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Freie Meinungsäußerung in sozialen Medien: Die Grenzen der Plattformen ziehen

Arnel Bagyaratnam

24. Oktober 2024 10 Min. gelesen
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Auf sozialen Medienplattformen wie X scheint es immer wieder eine Debatte über die Redefreiheit zu geben. Es sieht zwar so aus, als könne man alles sagen, was man denkt, aber das ist nicht immer der Fall. Sollten soziale Netzwerke den Menschen erlauben, sich frei und ohne Konsequenzen zu äußern, oder sollten sie die Online-Rede einschränken? 

Sollten die Plattformen für die Moderation der Inhalte verantwortlich sein oder bedarf es dazu auch der Mitwirkung von Regierungsstellen?

Die Antwort ist nicht so eindeutig wie ein einfaches Ja oder Nein, denn es gibt mehrere Nuancen, die Sie berücksichtigen müssen. Gehen wir näher auf das Recht auf freie Meinungsäußerung in digitalen Räumen ein.

Was ist freie Meinungsäußerung: Eine Erläuterung zur Meinungsäußerung

Redefreiheit bedeutet nicht, dass Sie das Recht haben, alles zu sagen, was Ihnen gefällt. Was ist also Redefreiheit? Sie ermöglicht es Ihnen, sich frei zu äußern, ohne mit Zensur oder Konsequenzen seitens der Regierung rechnen zu müssen. Im Wesentlichen ist es das Recht, jede Art von Information zu finden, zu empfangen und zu verbreiten, unabhängig vom Thema. 

In den Vereinigten Staaten schützt der erste Zusatzartikel der Verfassung die freie Meinungsäußerung. In der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen und in den internationalen Menschenrechtsgesetzen wird die freie Meinungsäußerung anerkannt. Das Vereinigte Königreich gewährt seinen Bürgern die freie Meinungsäußerung durch den Human Rights Act von 1998.

Vielleicht haben Sie diese Art der Rede schon in Aktion erlebt. Ein Beispiel dafür ist, dass Menschen eine Gemeinschaft gründen, um gegen eine neue Regierungspolitik zu protestieren. 

Das bedeutet jedoch nicht, dass Sie alles sagen dürfen, denn es gibt Einschränkungen. Der Erste Verfassungszusatz der USA schützt aufgrund von Urteilen des Obersten Gerichtshofs die folgenden Arten von Äußerungen nicht:

  • Aufforderung an Personen, das Gesetz zu brechen oder sich an illegalen Aktivitäten zu beteiligen.
  • Belästigung von Menschen in Bildungseinrichtungen aufgrund ihrer Religion, ihres Geschlechts, ihrer Rasse oder ihrer sexuellen Ausrichtung.
  • Androhung unmittelbarer körperlicher Gewalt gegen Personen.

3 Gründe für die Bedeutung der freien Meinungsäußerung in der modernen Gesellschaft

Warum ist die Redefreiheit wichtig? In den folgenden Abschnitten werden drei Gründe genannt, warum sie wichtig ist.

1. Sie ist ein wesentlicher Bestandteil der Demokratie

Wie verhindert man staatliche Übervorteilung und Korruption? Eine Möglichkeit besteht darin, die Personen, die Machtpositionen innehaben, zu hinterfragen und die Öffentlichkeit auf ihr Fehlverhalten aufmerksam zu machen.

Dies ist durch die Redefreiheit möglich, die es der Öffentlichkeit ermöglicht, gewählte Beamte in Schach zu halten. Sie ermöglicht offene Diskussionen in demokratischen Foren, sorgt dafür, dass die Menschen gut informiert sind, und trägt dazu bei, Veränderungen zu erleichtern.

Die freie Meinungsäußerung lässt die Menschen wissen, ob die gewählten Vertreter ihre Versprechen eingehalten haben. Sie sorgt dafür, dass die Öffentlichkeit Klarheit über die tatsächliche Leistung der politischen Parteien hat.

Wenn Menschen etwas ändern wollen, brauchen sie außerdem Zugang zu genauen Informationen. Dazu gehört die Durchsicht von Inhalten, die verschiedene Standpunkte unterstützen und widerlegen. So wird sichergestellt, dass Sie sich ein vollständiges Bild machen, bevor Sie eine Entscheidung treffen. 

Mit anderen Worten: Die Redefreiheit hält den Geist der Demokratie am Leben.

2. Ermöglicht Innovation

Der Wissensaustausch zwischen den Menschen ist entscheidend für die Innovation. Um ein bestehendes Problem zu lösen, müssen Sie alle Standpunkte berücksichtigen. So können Sie Ihre Schlussfolgerungen überprüfen und bessere Lösungen finden.

Wenn Informationen unterdrückt werden, wissen die Menschen möglicherweise nicht, ob sie die richtigen Lösungen haben.

Mit der Zeit können sich die Probleme verschlimmern, so dass es schwieriger wird, angemessene Antworten zu finden. Mit anderen Worten: Die freie Meinungsäußerung schafft einen Knotenpunkt, an dem verschiedene Ideologien nebeneinander existieren, was Innovation ermöglicht. 

3. Sie ist das Fundament der Selbstverwirklichung

Es ist wichtig, sich selbst auszudrücken, da man dabei lernt, wer man als Individuum ist. Man stößt auf unterschiedliche Meinungen, was dazu führen kann, dass man seine Überzeugungen hinterfragt und intellektuell wächst.

Debatte über freie Meinungsäußerung in sozialen Medien: Regierung vs. Plattformregulierung

Laut dem Pew Research Center bezieht die Hälfte der Erwachsenen in den USA gelegentlich ihre Nachrichten aus sozialen Medien. Laut einer Umfrage von Statista informieren sich 45 % der Millennials in den USA täglich über soziale Medien.

Und das, obwohl diese Plattformen Desinformationen, Fehlinformationen, Propaganda und Fake News enthalten. Diese sozialen Netzwerke haben einen massiven Einfluss auf das tägliche Leben und die Gesellschaft. 

Die folgenden Abschnitte befassen sich mit zwei Hauptdiskussionspunkten zur Redefreiheit in der Debatte über soziale Medien. 

Sollte die Regierung soziale Medien regulieren? Eine Aufschlüsselung

Sollte die Regierung in den sozialen Medien regeln, was als freie Meinungsäußerung gilt und was nicht? Einerseits ist es sinnvoll, die Führung des Landes einzubeziehen. Die Regierung kann eingreifen, Gesetze erlassen und Regeln durchsetzen, um die Verbreitung solcher Informationen zu verhindern.

Zum Beispiel verhindern Urheberrechtsgesetze, dass Menschen die Arbeit von Urhebern verletzen. Wenn Plattformen Urheberrechtsverletzungen feststellen, nehmen sie solche Arbeiten schnell herunter. Die Plattform schaltet den Ton stumm, wenn Sie einen ganzen urheberrechtlich geschützten Titel in Ihrem Instagram-Video verwenden.

In ähnlicher Weise gehen die sozialen Netzwerke aufgrund staatlicher Vorgaben streng gegen Inhalte vor, die in die Kategorie der Ausbeutung von Kindern fallen. Die Plattformen kennzeichnen und entfernen solche Inhalte nicht nur, sondern melden die Verleger auch den Behörden.

Andererseits kann eine staatliche Kontrolle der freien Meinungsäußerung in sozialen Netzwerken dazu führen, dass man zu weit geht. So können autoritäre Regierungen Plattformen auffordern, bestimmte kritische Beiträge zu löschen, obwohl sie keine Regeln verletzen. Sie können bestimmte Online-Diskussionen, die ihnen nicht gefallen, als Hassreden einstufen. 

Außerdem können soziale Mediennetzwerke bei der Moderation von Inhalten keine Einheitslösung anwenden. 

Warum? Die Regeln sind von Land zu Land unterschiedlich. In den Vereinigten Staaten fallen Hassreden unter das Recht auf freie Meinungsäußerung, auch wenn manche Menschen sie als beleidigend empfinden.

In den Ländern der Europäischen Union (EU) gibt es unterschiedliche Vorschriften für Hassreden. In Deutschland sind beispielsweise Äußerungen verboten, die Gruppen verleumden, verunglimpfen, beleidigen oder zu Hass aufstacheln. Ein Gesetz sieht außerdem Geldstrafen für soziale Netzwerke vor, die es versäumen, Inhalte mit Hassreden von ihren Plattformen zu entfernen. Soziale Netzwerke haben bis zu sieben Tage Zeit, um gegen solche Inhalte vorzugehen.

Sollten Social Media Plattformen sich selbst regulieren: Das Verständnis ihrer Pflichten

Ja, soziale Medienplattformen sollten sich selbst regulieren. Da diese Netzwerke die Torwächter sind, können sie letztlich entscheiden, was sie für akzeptabel halten. Sie müssen sich nicht unbedingt an den ersten Zusatzartikel der US-Verfassung halten. Und warum? Social-Media-Unternehmen sind keine staatlichen Einrichtungen.

Diese Organisationen verfügen bereits über komplexe Algorithmen zur Erkennung und Entfernung von Inhalten, die gegen ihre Regeln verstoßen. In Verbindung mit Nutzerberichten und Moderationsteams für Inhalte können sie die Sprache auf ihren Plattformen regulieren.

Die Selbstregulierung ist jedoch trotz der Verfügbarkeit leistungsfähiger Technologien schwierig. Die Sprachen sind komplex, und die Technologien verstehen die Nuancen des Rechts auf freie Meinungsäußerung möglicherweise nicht ganz. Falschmeldungen können dazu führen, dass bestimmte Inhalte zu Unrecht zensiert werden.

Die Plattformen verspüren möglicherweise nicht den Drang, sich selbst zu regulieren, wenn keine staatliche Regulierung droht. So werden sie möglicherweise nicht gegen bestimmte Inhalte vorgehen, da diese Beiträge für Engagement und Einnahmen sorgen. 

Abschnitt 230 verhindert, dass soziale Netzwerke für nutzergenerierte Inhalte haftbar gemacht werden können, selbst wenn sie Verschwörungstheorien und Fake News verbreiten. Wenn Plattformen solche Inhalte nicht unter Kontrolle halten, kann dies zu Problemen in der realen Welt führen. Der Völkermord in Myanmar im Jahr 2016 und der Angriff auf das US-Kapitol im Jahr 2021 sind Beispiele für solche Situationen.

Damit die Selbstregulierung funktionieren kann, müssen alle Plattformen einen Konsens zur Lösung solcher Probleme finden. Außerdem kann eine staatliche oder externe Regulierung sicherstellen, dass diese Organisationen diszipliniert gegen schädliche Inhalte vorgehen.

Wird dies jedoch versäumt, was heute offensichtlich ist, sind Regulierungen unvermeidlich, die zu staatlicher Aufsicht führen können. Infolgedessen haben die gewählten Vertreter keine andere Wahl, als restriktive Gesetze zu erlassen.

Facebook Meinungsfreiheit: Eine Erklärung, was nicht erlaubt ist

Was die Meinungsfreiheit bei Facebook betrifft, so erlaubt dieses soziale Netzwerk den Menschen, sich frei zu äußern. Die Plattform weiß, dass die Menschen ihre Meinung eher teilen, wenn sie sich sicher fühlen.

Aus diesem Grund hat Facebook Regeln gegen Hassreden. Es wird klar definiert, welche Art von Inhalten in diese Kategorie fällt. So verstoßen beispielsweise Unterhaltungen, die Angriffe aufgrund der sexuellen Orientierung, der ethnischen Zugehörigkeit, der Religion, der Krankheit oder der Rasse von Menschen fördern, gegen die Richtlinien der Plattform.

Ebenso werden schädliche Stereotypen dazu führen, dass das soziale Mediennetzwerk Maßnahmen ergreift. 

Die Verbreitung von Verallgemeinerungen, die auf Minderwertigkeit, Abscheu, Ablehnung und Verachtung basieren, verstößt gegen die Regeln von Facebook. Ebenso sind entmenschlichende Inhalte und schädliche oder hasserfüllte Vergleiche nicht erlaubt.

Auf dieser Social-Media-Plattform ist es nicht erlaubt, Beleidigungen zu verwenden, um bestimmten Nutzern das Gefühl zu geben, aufgrund ihrer Eigenschaften nicht willkommen zu sein.

Andererseits versteht das Unternehmen auch, dass die Menschen nicht immer vulgäre Sprache verwenden, um andere auf der Plattform anzugreifen. Facebook prüft die Absicht des Nutzers, der solche Inhalte postet, bevor es die endgültige Entscheidung trifft, sie zu entfernen.

Sie erlaubt keine übermäßig grafischen oder gewalttätigen Inhalte. Die Plattform macht jedoch eine Ausnahme, wenn das Ziel darin besteht, die Menschen auf solche Taten aufmerksam zu machen oder sie zu verurteilen.

Jeder Beitrag, der unter die Kategorie Mobbing oder Belästigung fällt, verstößt gegen die Richtlinien der Plattform. Äußerungen über die Ausbeutung von Menschen, schädliche Handlungen, Gewalt, Betrug und illegale Waren führen dazu, dass Facebook diese Inhalte entfernt.

Die Plattform berücksichtigt jedoch immer das Ziel und den Inhalt der Diskussion, bevor sie Maßnahmen ergreift. Wie andere soziale Netzwerke auch, stützt sich Facebook auf Nutzerberichte, um Inhalte zu finden, die dem Verbotsradar entgangen sind.

Freie Meinungsäußerung auf Twitter: Ein Überblick über die Regeln der Plattform

Elon Musk, der derzeitige Eigentümer von X, unterstützt die freie Meinungsäußerung auf Twitter nachdrücklich. Dies war einer der Gründe, warum er sich entschloss, die Plattform von ihren früheren Eigentümern zu kaufen. Außerdem hat er mehrere hochkarätige Konten gesperrt, um faire Diskussionen auf der Plattform zu fördern.

X, ehemals Twitter, hat Richtlinien darüber, was auf der Plattform erlaubt und was nicht erlaubt ist. Zum Beispiel ist es Nutzern nicht erlaubt, die folgenden Arten von Inhalten zu posten:

  • Beleidigende Beiträge, die sich gegen bestimmte Personen oder Gruppen richten
  • Alles, was mit der Ausbeutung von Kindern zu tun hat
  • Werbung für illegale oder regulierte Produkte und Dienstleistungen
  • Gewalttätige Äußerungen zur Schädigung oder Bedrohung von Personen
  • Weitergabe privater Informationen von Personen ohne Zustimmung
  • Inhalte zu veröffentlichen, die wesentliche zivilgesellschaftliche Prozesse wie Wahlen untergraben
  • Inhalte zu veröffentlichen, die synthetisch oder manipuliert sind, um Personen zu täuschen oder zu schädigen

X kann auch Hinweise in den Beiträgen platzieren, um sicherzustellen, dass die Nutzer wissen, was sie erwartet, bevor sie sich den Inhalt ansehen. Dies geschieht bei Tweets, die gegen die Inhaltsregeln des Unternehmens verstoßen.

In ähnlicher Weise kommt die Funktion der Gemeinschaftsnotizen ins Spiel, um irreführenden Inhalten einen Kontext zu geben. 

Twitter hat auch einen Transparenzbericht, den es der Öffentlichkeit zweimal im Jahr zur Verfügung stellt. Dieses Programm wurde 2012 gestartet. Allerdings hat die Plattform die Veröffentlichung dieser Berichte nach Dezember 2021 eingestellt.

Trotz aller Bemühungen der Plattform kann es vorkommen, dass Sie auf Inhalte stoßen, die gegen die Inhaltsrichtlinien verstoßen. In solchen Situationen ist X auf Meldungen von Nutzern angewiesen, um auf solche Beiträge aufmerksam zu machen.

TweetDelete gibt Ihnen das Recht auf Privatsphäre

Sie sollten ein besseres Verständnis für die Redefreiheit in sozialen Medien haben. Das wird Ihnen helfen, Inhalte zu posten, die nicht gegen die Regeln der verschiedenen sozialen Plattformen verstoßen.

Die Leute missverstehen oft die Meinungsfreiheit und denken, dass sie alle Arten von Inhalten veröffentlichen können. Obwohl sich die Meinungen mit der Zeit ändern, ist dies bei X nicht der Fall. Auch wenn Sie nicht mehr die gleichen Ansichten wie Ihr jüngeres Ich teilen, zeigen Ihre älteren Beiträge etwas anderes.

Diese Tweets können sich auf Ihre persönlichen und beruflichen Beziehungen auswirken. Es kann zum Beispiel dazu führen, dass Ihre zukünftigen Arbeitgeber Ihre Bewerbung aufgrund bestimmter Tweets in Ihrem Profil ablehnen.

Ihre älteren Beiträge können auch Ihre Beziehung zu Freunden und Familienangehörigen belasten, da sie mit Ihren Ansichten nicht übereinstimmen.

Glücklicherweise können Sie mit TweetDelete verhindern, dass dies zu Ihrer Realität wird. Der benutzerdefinierte Filter hilft Ihnen, jeden Beitrag zu finden, unabhängig davon, wann Sie ihn in Ihrem Profil veröffentlicht haben. Sie können das Dienstprogramm zum Massenlöschen von Tweets ausführen und Tausende von Tweets schnell löschen.

Außerdem gibt es die Aufgabe "Automatisches Löschen", die dabei hilft, bestimmte Inhalte regelmäßig von Ihrem Konto zu entfernen. Diese Funktion erfordert Ihre Eingabe, um sicherzustellen, dass nur Tweets entfernt werden, die Sie löschen möchten. 

TweetDelete gibt dir das Recht auf Privatsphäre im Zeitalter der freien Meinungsäußerung in den sozialen Medien.

Befreie dein aktuelles Ich von den Fesseln deiner älteren Tweets, indem du dich noch heute bei TweetDelete anmeldest!

Arnel Bagyaratnam

Arnel Bagyaratnam ist ein SEO-Autor für TweetDelete, der sich leidenschaftlich für Technik interessiert. Zuvor war er als digitaler Stratege für Holystoked tätig und unterstützte das Unternehmen bei der Umstellung von einem Offline-Modell auf ein hybrides Geschäft mit einer starken Online-Präsenz. Außerdem arbeitete er als Werbetexter und SEO-Berater für VERB Studio. Er hat einen Abschluss in Wirtschaftsingenieurwesen und verbringt seine Freizeit damit, nach Musik zum Tanzen zu stöbern.

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